03. GEMEINDERATSSITZUNG

29.03.2017

1. Namhaftmachung eines Mitgliedes für den Gemeinderat und Ausschüsse auf Grund des Mandatsverzichtes von GR Christofer Ranzmaier
2. Behandlung der eingelangten Stellungnahme zur Änderung des Kufsteiner Flächenwidmungsplanes im Bereich der Grundstücke 46 und 50, GB 83022 Morsbach, Edschlösslweg, Schusterbauer
3. Änderung des Kufsteiner Flächenwidmungsplanes im Bereich von Grundstück 576/2, GB 83008 Kufstein, Raiffeisenstraße, Lagerhaus
4. Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich von Grundstück 576/2, GB 83008 Kufstein, Raiffeisenstraße, Lagerhaus
5. Kindergartenordnung - Änderungen ab dem Kindergartenjahr 2017/2018
6. Verordnung über die Elternbeiträge Ganztagesschule
7. Verordnung über die Festsetzung der Waldumlage gemäß § 10 Tiroler Waldordnung
8. Wohn- und Pflegeheimgebühren 2017 - Genehmigung
9. Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2016 und Entlastung des Bürgermeisters
10. Verwendung des Rechnungsüberschusses 2016
11. Antrag OGF vom 14.12.2016 betreffend Ausarbeitung von Richtlinien für die Vergabe von Förderungen an Personen und Vereine
12. Antrag OGF vom 16.03.2016 betreffend "Mehr Bäume in der Stadt" - Waldbewirtschaftungskonzept Festung Kufstein
13. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte
13.1. Wohn- und Pflegeheime der Stadt Kufstein - Abschluss/Genehmigung von Darlehensverträgen bzw. Pfandbestellungsurkunden mit Bewohnern, Übertragung der Zuständigkeit an den Stadtrat
14. Anfragebeantwortungen
15. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges