Die 03. Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, 30.04.2025 um 18.30 Uhr im Kultur Quartier statt.
Den Link zum Livestream finden Sie hier.
Die Sitzung ist öffentlich und hat folgende Tagesordnung:
1. Verkehrsmaßnahmen im Stadtgebiet a) Parkraumbewirtschaftung Hechtsee b) Parkraumbewirtschaftung SchwimmbadBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA
2. Verkehrsmaßnahme – Halte- und Parkverbot Dr. Sturm-StraßeBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA
3. Änderung Förderrichtlinien StoffwindelgutscheineBerichterstatter: GR Thimo Fiesel, BA
4. Änderung Förderrichtlinie und -ansuchen für Fahrradanhänger/FahrradkindersitzeBerichterstatter: GR Thimo Fiesel, BA
5. Landesmusikschule Kufstein - Schulgeldordnung für 2025/2026Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel
6. Restaurant Hechtsee - Vergabe der ArchitektenleistungBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel
7. Verlängerung Fördervertrag mit Verein Sozialmarkt Kufstein – GenehmigungBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel
8. Sicherheitswachebeamte Stadtpolizei - Verordnung zur Vergütung für besondere Gefährdung – WiedervorlageBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel
9. Namhaftmachung "Die Parteifreien" aufgrund des Mandatsverzichtes von Ersatz-Gemeinderat Mag. (FH) DI (FH) Paul VadaszBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel
10. Überprüfungsausschuss-Sitzungsprotokoll vom 27.03.2025Berichterstatter: GR Werner Kainz
11. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte
12. Anfragebeantwortungen
13. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges
06. Stadtratssitzung am 07.04.20251) Sportausschuss-Sitzungsprotokoll vom 11.03.2025Vom Stadtrat wird beschlossen, dass die Kletterskulptur ehestmöglich saniert werden soll. Falls im Budget 2025 nicht genügend Mittel zur Verfügung stehen, wird eine entsprechende Berücksichtigung für das Budget 2026 empfohlen. Weiters fällt der Beschluss zur Freigabe von € 8.000,- zum Ankauf einer zeitgemäßen Anzeigetafel in der Kufstein Arena.2) Jugend- und Familienausschuss-Sitzungsprotokoll vom 27.03.2025Die Adaptierung der Benutzungsordnung der Spielplätze um ein Rauchverbot wird vom Stadtrat genehmigt. Es entstehen dadurch keine expliziten Kosten, da die Benutzungsordnungen ohnehin erneuert und vereinheitlicht gehören und die Hinzunahme dieses Punktes keinen eigenen Kostenfaktor darstellt. Vom Stadtrat wird der Ankauf einer neuen günstigen Küchenausstattung in Höhe von rund € 2.050,- für das Jugendzentrum JuZ beschlossen.3) Für die Benefizveranstaltung „108 Sonnengrüße“ im Kultur Quartier Kufstein wird eine Mietsubvention von 50 % in Höhe von € 330,- gewährt.
24.04.2025