Am Mittwoch, den 17.12.2025 findet um 15.00 Uhr im KULTUR QUARTIER die 08. GEMEINDERATSSITZUNG statt.
Die Sitzung ist öffentlich und hat folgende Tagesordnung:
1. Änderung der 1. Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes 2023, leistbares WohnenBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA2. Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich von Grundstücke 210/1, GB 83022 Morsbach, Langkampfner StraßeBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA3. Erlassung eines Bebauungsplanes für das gesamte Zukunftsquartier Kufstein im Bereich der Grundstücke 280/4, 280/7, 280/11, 316/1, 316/2, 316/4, GB 83008 KufsteinBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA4. Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes im Bereich von Grundstück 768/1 und 769, GB 83008 Kufstein, KaiserjägerstraßeBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA5. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Grundstücke 769 und 768/1, GB 83008 Kufstein, KaiserjägerstraßeBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA6. Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 766/4, 769 und 768/1, GB 83008 Kufstein, Kaiserjägerstraße'Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA7. Erlassung einer Verordnung zur Ausgleichsabgabe bei Spielplätzen für Wohnanlagen'Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA8. Erneuerung und Ergänzung Kurzparkzonen im StadtgebietBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA9. Vorhaben Ankauf Parkautomaten KPZ 20 StückBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel10. Vorhaben Radwege 2026Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel11. Vorhaben FM-ProjekteBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel12. Vorhaben Deponie Umstellung SchwachgasentsorgungBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel13. Vorhaben Festung Felssturz InnpromenadeBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel14. Anpassung der Kanalbenützungsgebührenverordnung ab 2026Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel15. Anpassung der Abfallgebührenverordnung ab 2026Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel16. Anpassung der Müllabfuhrordnung ab 2026Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel17. Anpassung der Friedhofsbenützungsgebührenverordnung ab 2026Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel18. Beamten-Dienstpostenplan und Stellenplan für Vertragsbedienstete für das Jahr 2026Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel19. Voranschlag 2026, mittelfristiger Finanzplan 2027-2030Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel20. Überprüfungsausschuss-Sitzungsprotokoll vom 26.11.2025Berichterstatter: GR Werner Kainz21. Antrag FPÖ vom 11.12.2024 betreffend Austritt aus dem Tiroler Gemeindeverband (TGV)Berichterstatter: NR GR Christofer Ranzmaier22. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte23. Anfragebeantwortungen24. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges
16. Stadtratssitzung am 24.11.20251) Sozialausschuss-Sitzungsprotokoll vom 12.11.2025Unter Einhaltung der Familienförderungsrichtlinien wird 111 Familien eine Beihilfe für das Jahr 2025 von je EUR 250,00 pro Kind in einer Gesamthöhe von EUR 73.210,00 ausbezahlt.Die Förderung von insgesamt EUR 600,00 für energiesparende Maßnahmen wird vom Stadtrat genehmigt.Dem Verein zur Förderung der Lebenshilfe des Bezirks Kufstein wird eine Subvention in Höhe von EUR 13.985,00 gewährt.2) Bildungsausschuss-Sitzungsprotokoll vom 13.11.2025Für die Kufsteiner Kinderbetreuungseinrichtungen Schubi-Du, Schubi-Two, Kinderstube Sonnenschein, Mini Mäuse Zell, Hand in Hand, Festungszwerge Kufstein, Waldorf Kinderkrippe, Waldkinderkrippe Wurzelzwerge und Stadtmäuse wird eine Subvention in einer Gesamthöhe von EUR 105.307,00 freigegeben.Zur Unterstützung der Einrichtungen mit schulischer Tagesbetreuung Volksschule Stadt, Zell, Sparchen, Neue Mittelschule 1, Sportmittelschule 2, Hans Henzinger-Schule und Schülerhort Schubi-Du wird eine Jahressubvention in einer Gesamthöhe von EUR 17.200,00 ausbezahlt. Für die Aktivitäten sowie Unterstützungen von mehrtägigen Schulveranstaltungen für SchülerInnen wird der Elternverein des Mittelschulclusters der MS 1 und SMS 2 mit einem Zuschuss in der Höhe von je EUR 600,00 pro Schule unterstützt.Der Hans Henzinger Schule wird die veranschlagte Beihilfe für das Heilpädagogische Reiten in Höhe von EUR 3.600,00 freigegeben.Das Sozialprojekt „Lernhaus“ des Roten Kreuzes Kufstein wird für diese Tätigkeit mit der vorgesehenen Subvention in Höhe von EUR 800,00 unterstützt.Die vorliegenden Angebote der Bildungs- und Betreuungs GmbH „Vielfalt“ zur Übernahme und Durchführung der Ferienaktion „Spiel-mit-mir-Wochen“ für die Sommerferien 2026 und der Ferienbetreuung „Ferienexpress“, beginnend mit den Weihnachtsferien 2025/26 und endend mit den Herbstferien 2026, werden im Höchstausmaß von rund EUR 190.000,00 mehrheitlich genehmigt.
11.12.2025