01. GEMEINDERATSSITZUNG

03.02.2021

1. Änderung/Anpassung der Vorgehensweise bei Bewilligungen und Gestattungen zur außerordentlichen Beanspruchung von Gemeindestraßengrund in Bezug auf die Baugrubensicherungen
2. Bevorzugte Variante der Sicherungsmaßnahmen bei den Kufsteiner Stadtbächen, basierend auf dem Gefahrenzonenplan vom Amt der Tiroler Landesregierung (HWS-Rückhaltebecken)
3. Turnsaal und öffentliche WC-Anlage im Gebäude "FH IV" - Kauf- und Wohnungseigentumsvertrag mit der Fachhochschul Errichtungs- und Betriebs GmbH
4. Entlohnungsschema Pflege NEU – Aufhebung der genehmigten Leistungszulage auf Grund des neuen Schemabezuges
5. Resolutionsantrag des Offenen Grünen Forums vom 07.10.2020 betreffend Kufstein als Zufluchtsort für Schutzsuchende
6. Antrag der Fraktion FÜR KUFSTEIN SPÖ/Parteifreie vom 16.12.2020 zum Thema Eigentumswohnungen in der Südtiroler Siedlung
7. Vignettenausnahme Kufstein - Resolution
8. Überprüfungsausschuss-Sitzungsprotokolle vom 17.12.2020, 14.01.2021 und 21.01.2021
9. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte
10. Anfragebeantwortungen
11. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges